Das amerikanische Sofwareunternehmen GraphOn hat Google beim texanischen Bundesgericht auf Verletzung von vier Patenten verklagt. Dabei geht es um Verfahren für datenbankbasierte und individualisierbare Web-Anwendungen, welche Google mit den Diensten AdWords, Base, Blogger, Sites und YouTube verletzt haben soll.

Problematisch ist jedoch, dass alle Patente nicht stark ausformuliert sind und deshalb eine weite Auslegung möglich ist. (6,324,538, 6,850,940, 7,028,034, 7,269,591) Auch die Wahl des Gerichts, bei welchem GraphOn die Klage eingereicht hat, scheint man sich gut überlegt zu haben. Das Bundesgericht im Osten Texas gilt als besonders Kläger freundlich in Patentfragen.
Doch wirklich verwunderlich ist dies nicht. GraphOn hat noch weitere Verfahren gegen CareerBuilder, Classified Ventures, eHarmony.com, IAC/InterActiveCorp, Match.com und Yahoo bei Gerichten anhängig, bei welchem ebenfalls diese Patente Gegenstand der Verhandlungen sind. Hinzu kommen noch weitere Klagen welche die Verletzung anderer Patente betreffen. GraphOn gilt deshalb als Spezialist in Sachen Patentklagen.

Da ist auch nichts anderes zu erwarten, als dass es häufig heißt: GraphOn will mit den Klagen nur vom schleppend laufenden Hauptgeschäft ablenken. Denn im ersten Halbjahr 2008 hat das Unternehmen rund 1,4 Millionen US-Dollar verloren bei Einnahmen von rund 2,7 Millionen US-Dollar, was in etwa 3 US-Cent pro Aktie sind. Der Jahresbericht von GraphOn von 2007 zeigt auch deutlich, wie groß die Rolle der Patentklagen ist. So hat der Vergleich mit AutoTrader dem Unternehmen 6,25 Millionen US-Dollar eingebracht.

Google hat sich bisher noch nicht zu den Vorwürfen geäußert und begründet dies mit der Tatsache, dass man die Klage noch nicht erhalten hat. Unterdessen machte GraphOns CEO Robert Dilworth nochmals deutlich, dass die aggressive Verteidigung der Patente von GraphOn ein wesentlicher Bestandteil der Betriebspolitik ist.

[dk]